Umweltzonen

Umweltzonen werden regional unterschiedlich geregelt

Auf Basis der Kennzeichnungsverordnung und Luftqualitätsgesetzgebung können Kommunen örtliche Umweltzonen für den Straßenverkehr einrichten. Berlin, Frankfurt/Main, Hannover, Köln, Stuttgart, Mannheim und Ludwigsburg wie auch viele weitere Städte und Ballungsgebiete nutzten das Instrument, um das Niveau der Feinstaub- und Stickoxid-Emissionen zu senken. Experten rechnen jedoch mit eher geringen Effekten.

In Umweltzonen dürfen Pkw und Lkw nur dann einfahren, wenn sie mit einer Plakette gekennzeichnet sind. Generelle Einfahrtserlaubnis haben zwei- und dreirädrige Kraftfahrzeuge, Krankenwagen, Schwerbehindertenfahrzeuge, Militärfahrzeuge, Fahrzeuge mit Sonderrecht sowie Oldtimer mit H- oder 07-Kennzeichnung.

Darüber hinaus haben die Städte jeweils eigene Kataloge mit weiteren, von Stadt zu Stadt verschiedenen, Ausnahmen eingeführt. Somit ist offensichtlich, dass es für Anwohner keine bundeseinheitliche Regelung über Ausnahmetatbestände gibt. Jede Stadt entscheidet selbst, wie sie mit älteren Fahrzeugen in der Umweltzone umgeht.

Auch die Regelung bis wann gelbe und rote Plaketten zur Einfahrt berechtigen, ist von Stadt zu Stadt unterschiedlich. In der überwiegenden Zahl der Städte sind Fahrzeuge mit roten Plaketten ab 2009/2010 nicht mehr vom Einfahrtsverbot befreit.

Die mit einem hohen bürokratischen Verwaltungsaufwand verbundene Verteilung von Plaketten und der Ausschluss von Fahrzeugen ohne Plakette wird in den Umweltzonen das Feinstaubaufkommen nur gering ändern. Fachleute rechnen mit einer Minderung des Feinstaubspiegels durch verkehrsbeschränkende Maßnahmen in den Umweltzonen von etwa maximal 3 Prozent. Diese Größenordnung liegt in der Messtoleranz.

Um die möglichen Effekte von Umweltzonen genauer darstellen zu können, sind die Auswirkungen auf das Feinstaubniveau sowohl vor der Einführung der Zonen als auch danach kontinuierlich zu untersuchen - um so eine Evaluierung zu ermöglichen und wirkungslose Maßnahmen korrigieren zu können. Erste Ergebnisse der Auswertungen bestätigen die Annahme. Schon heute ist absehbar, dass die Umweltzonen erst dann zu einem Erfolg werden, wenn nicht nur der Straßenverkehr, sondern auch alle anderen Verursacher verpflichtet werden, ihre Emissionen auf das technisch und wirtschaftlich machbare Maß zurückzunehmen.

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