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Gefahrstoff- und Chemikalienrecht REACH

Die Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) hat seit dem Inkrafttreten am 1. Juni 2007 zu einer deutlichen Veränderung geführt. Die Verordnung wird in einem Prozess, der bis 2018 dauert, umgesetzt und betrifft rund 30.000 Chemikalien (Stoffe), die mit mehr als einer Tonne Jahresproduktion vermarktet werden. REACH ersetzt rund 40 EU-Richtlinien sowie Verordnungen und ist das aufwendigste Gesetzeswerk, das die EU jemals auf den Weg gebracht hat. Die Chemikalienagentur ECHA in Helsinki registriert die Stoffe und stellt die nicht vertraulichen Informationen in einer öffentlichen Internetdatenbank zusammen.

Das Ziel der REACH-Verordnung, eine verbesserte Information der Anwender und Kunden über die Gefahren chemischer Produkte zu gewährleisten, ist bisher noch nicht erreicht. Die Ergebnisse des europäischen Überwachungsprojekts REACH-ENFORCE 2 weisen darauf hin, dass 52 Prozent der überprüften Firmen Sicherheitsdatenblätter herausgeben, die nicht verordnungskonform sind. Ein und dieselbe Chemikalie ist häufig in mehreren Einstufungen mit mehreren Kennzeichnungen im Einstufungsund Kennzeichnungsverzeichnis der ECHA (CLP-Helpdesk) verzeichnet. Dies zeigt, dass das gesamte Verfahren zu komplex ist. Die Umsetzung der Prozesse muss einfacher und praxisgerechter geschehen. Die Zielsetzungen von REACH dürfen trotz der bürokratischen Widerstände nicht aus den Augen verloren werden.

Die von REACH induzierten Stoffverbote oder Verwendungsbeschränkungen dürfen nicht zu Zielkonflikten mit anderen europäischen oder nationalen Gesetzgebungen führen. Es reicht nicht, allein die Gefährlichkeit einer Chemikalie zu betrachten. Es sollte ein gemeinsames Ziel sein, die positiven Eigenschaften der Stoffe im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten zu nutzen und mögliche Risiken angemessen zu kontrollieren und zu mindern. Sollte dies nicht gelingen, wird die Verlagerung der Produktion solcher Stoffe ins Nicht-EU-Ausland die Folge sein.

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Erstveröffentlichung: 06.05.2008 Letzte Aktualisierung: 11.04.2014