Pressemeldungen

VDA begrüßt Gesetzentwurf zum automatisierten Fahren

Berlin, 25. Januar 2017

Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes vorgelegt, mit dem rechtliche Rahmenbedingungen für das automatisierte Fahren geschaffen werden sollen. Matthias Wissmann, Präsident des Verbandes der Automobilindustrie (VDA), betonte dazu: „Die deutsche Automobilindustrie begrüßt den Regierungsentwurf zum automatisierten Fahren. Wir erwarten, dass das automatisierte Fahren den Straßenverkehr sicherer, effizienter und komfortabler gestalten wird“.

Bereits seit mehreren Jahren investieren die deutschen Automobilhersteller und Zulieferer erhebliche Mittel in die Forschung und Entwicklung von Systemen des automatisierten Fahrens, die in den nächsten Jahren auf die Straße gebracht werden sollen. Die deutsche Automobilindustrie unterstützt die Strategie der Bundesregierung, Deutschland zum Leitmarkt für vernetztes und automatisiertes Fahren zu machen. Die getroffenen Regelungen im Straßenverkehrsgesetz (StVG) für das automatisierte Fahren seien notwendig, damit die Kunden sich rechtssicher über ihre Sorgfaltspflichten informieren können und die Industrie rechtssicher planen kann.

Für den Einsatz von automatisierten Systemen in Kundenhand soll nach dem Gesetzentwurf gelten, dass diese Systeme zulässig sind, wenn sie bestimmungsgemäß vom Fahrer eingesetzt werden. Der Fahrer muss auch beim automatisierten Fahren bestimmte Sorgfaltspflichten beachten, die sich auf das erforderliche Zusammenwirken von Mensch und Maschine gründen.

So werden die in den nächsten Jahren geplanten Systeme des automatisierten Fahrens verlangen, dass sich der Fahrer übernahmebereit hält und er die Voraussetzungen für den bestimmungsgemäßen Gebrauch des automatisierten Systems beachtet. Der Gesetzentwurf schlägt vor, dass während der Nutzung eines automatisierten Systems ein Datenspeicher im Fahrzeug die Funktionsweise des Systems aufzeichnet. Mit dem Gesetzentwurf wird auch eine Ermächtigungsgrundlage für Regelungen zum fahrerlosen Parken geschaffen.

Eckehart Rotter
Eckehart Rotter Leiter Abteilung Presse

Tel: +49 30 897842-120 Fax: +49 30 897842-603
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