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Berliner Urteil zu Fahrverboten unangemessen

Berlin, 09. Oktober 2018

Automobilindustrie will Fahrverbote vermeiden

Vor dem Hintergrund der Luftqualität in Berlin ist das heutige Urteil des Verwaltungsgerichts unverständlich. So bewegen sich die Werte an den offiziellen Messstellen in der Hauptstadt im Jahresmittel zwischen 41 und 49 Mikrogramm. Sie liegen also lediglich bis zu 9 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft über dem Jahresgrenzwert von 40 Mikrogramm. Der Stundengrenzwert wird durchweg eingehalten.

Laut des Berliner Luftreinhalteplans können – vor allem durch die Erneuerung der Flotten – voraussichtlich ab 2020 die Grenzwerte überall in der Stadt eingehalten werden. Insofern ist fraglich, warum Fahrverbote auf insgesamt rund 15 Kilometern angemessen sein sollen.

Jetzt muss der Berliner Senat seine Anstrengungen zur Verbesserung der Luftqualität verstärken. Neben dem Straßenverkehr sollten auch andere Bereiche, wie etwa der Schiffsverkehr, in den Blick genommen werden. Die bereits im Luftreinhalteplan vorgesehenen Maßnahmen müssen rasch und konsequent umgesetzt werden. Wichtig ist ein schneller Austausch der Euro-4-und Euro-5-Fahrzeuge, die viel in der Stadt unterwegs sind. Das betrifft Busse, Kommunalfahrzeuge oder auch alte Touristenbusse, die oft älteren Euro-Normen entsprechen.

Mit jedem neuen Fahrzeug, das ein älteres Fahrzeug ersetzt, wird die Luft in Städten besser. Die neueste Generation des Diesels ist sehr sauber und sparsam. Je schneller mehr solcher Euro-6d-Temp-Fahrzeuge auf die Straße kommen, desto größer der Fortschritt für die Luftqualität. Zudem verbessern mehr Diesel-Fahrzeuge die Klimabilanz des Verkehrs.

Um die Stickoxid-Werte schnell weiter zu senken, gibt es intelligentere und schneller wirkende Maßnahmen als Fahrverbote. Dazu gehören die Verflüssigung und Verstetigung des Verkehrs, digitale Hilfen bei der Parkplatzsuche, die Erneuerung der Taxi-, Transporter- und Bus-Flotten.

Insgesamt sollte die Diskussion über die Luftqualität in deutschen Städten wieder mehr Differenzierung und Besonnenheit erhalten.

Unser oberstes Ziel ist es nach wie vor, Fahrverbote zu vermeiden und weiterhin vielen Menschen individuelle Mobilität zu ermöglichen. Das wirksamste und schnellste Instrument zur Verbesserung der Luftqualität in Städten sind Bestandserneuerung und Software-Updates. Für beides setzt sich die Branche ein.

 

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