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Mattes: Personenbeförderungsgesetz dem digitalen Zeitalter anpassen

Berlin, 17. Juni 2019

Innovative Konzepte wie Ridesharing brauchen sicheren Rechtsrahmen – Deutsche Automobilindustrie führender Anbieter von neuen Mobilitätsdienstleistungen – Gemeinsame Veranstaltung von VDA und BVDS am 17. Juni in Berlin

„Die deutsche Automobilindustrie hat sich zu einem der führenden Anbieter von Carsharing, Ridesharing und von multimodalen Informations-, Reservierungs- und Buchungsplattformen entwickelt. Damit werden Hersteller und Zulieferer immer mehr auch Mobilitätsdienstleister“, betonte Bernhard Mattes, Präsident des Verbandes der Automobilindustrie (VDA). „Mit ihren neuen Mobilitätskonzepten präsentiert sie sich damit bestens gerüstet für den Verkehr der Zukunft. Denn dieser wird geprägt sein durch Multimodalität und Vielfalt. Nur durch eine möglichst große Auswahl an miteinander vernetzten Mobilitätsformen stellen wir eine bedarfsgerechte, sozial- und umweltverträgliche Organisation des Verkehrs sicher“, so Mattes.

„Ein Vorteil der neuen, vernetzten Vielfalt: Es wird immer besser möglich, Pendlerströme intelligent zu steuern. Auch Umsteigehubs außerhalb der Städte können Entlastung bringen“, unterstrich Mattes. „Mit dem eigenen Fahrzeug bis zur Stadtgrenze und anschließend den ÖPNV oder einen Sharing-Dienst nutzen, um den Arbeitsplatz zu erreichen – durch Multimodalität und die entsprechende Infrastruktur kann die Mobilität der Zukunft in der Stadt und auf dem Land effizient und erfolgreich gestaltet werden.“

Der VDA-Präsident unterstrich: „Doch damit innovative Konzepte wie Ridesharing, Carsharing und nicht zuletzt auch Bike- und E-Roller-Sharing zukünftig zu mehr Effizienz und Nachhaltigkeit im Verkehr beitragen können, müssen regulatorische Hürden abgebaut und der Rechtsrahmen angepasst werden.“

Insbesondere das Personenbeförderungsgesetz (PBefG) müsse für die Mobilität von morgen gerüstet sein, sagte Mattes: „Das PBefG orientiert sich heute noch zu sehr an der alten ‚analogen’ Verkehrswelt und ist noch nicht im digitalen Zeitalter angekommen. Heute werden Fahrten ‚geshared’ und per Smartphone bestellt. Haltestellen sind nicht unbedingt feste bauliche Einrichtungen.“ Deswegen sei es richtig und notwendig, dass die Bundesregierung das PBefG novellieren will. Dabei müssten zum Beispiel „virtuelle Haltestellen“, die dem Kunden per Smartphone angezeigt werden, als Haltepunkte rechtssicher anerkannt werden.

„Ein sinnvoller Ansatz ist, Ridesharing-Angebote als Linienverkehr einzuordnen. Diese Option sollte allen Anbietern von Ridesharing-Diensten offen stehen. Die Bündelungsfunktion von Ridesharing macht eine solche Einordnung naheliegend.“ Mit dieser Maßnahme wären Kooperation und Wettbewerb gleichermaßen möglich, erklärte Mattes: „In jedem Fall wäre Ridesharing weiter genehmigungspflichtig. Kommunen hätten also auch nach einer Reform des PBefG die Möglichkeit, Art und Umfang der Genehmigung für ihr Stadtgebiet auszugestalten und behielten damit die Steuerungshoheit.“

Gemeinsam mit dem Bundesverband Deutsche Startups (BDSV) veranstaltet der VDA am 17. Juni 2019 die Veranstaltung „Mobility Apps, Individualverkehr, Öffentlicher Verkehr – was bewegt uns morgen?“ in Berlin. Weitere Informationen zur Veranstaltung gibt es online. Anlässlich der Veranstaltung veröffentlicht der VDA zudem das Positionspapier „Die Rolle des Autos im Verkehrssystem der Zukunft – politischer Handlungsbedarf zur Stärkung neuer Mobilitätskonzepte“, das in Kürze auf der VDA-Website verfügbar sein wird.

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