Pressemeldungen

VDA: Einstieg in die CO2–Bepreisung positiv

Berlin/Frankfurt am Main, 20. September 2019

Investitionen in klimafreundliche Technologien treiben klimafreundliche Mobilität

Die Automobilindustrie begrüßt, dass das Klimakabinett den Einstieg in die CO2-Bepreisung beschlossen hat. Mit der Einführung eines nationalen Emissionshandels für die Sektoren Gebäude und Verkehr wird der Weg über einen mengenbasierten Ansatz gewählt. Damit bekommt CO2 einen Preis. Es entsteht ein Anreiz für CO2-sparendes Verhalten. Dieser ergänzt die Lenkungswirkung der bereits bestehenden EU-Flottengrenzwerte für CO2. Positiv ist, dass die generierten Mittel so eingesetzt werden sollen, dass klimafreundliche und sozialverträgliche Mobilität gefördert wird. Und es wird möglich, perspektivisch ein einheitliches Emissionshandelssystem auf europäischer Ebene zu schaffen.

Der VDA steht für das Ziel eines treibhausgasneutralen Verkehrs bis 2050. Wir sehen 2030 7 bis 10,5 Millionen Elektrofahrzeuge (BEV und PHEV) auf Deutschlands Straßen. Das erfordert einen zügigen Ausbau der öffentlichen und privaten Ladeinfrastruktur: 1 Million öffentliche Ladepunkte bis 2030, 100.000 Schnelladesäulen, eine spezielle Ladeinfrastruktur für Nutzfahrzeuge und ein Vielfaches an privater Ladeinfrastruktur. 

Daher ist es positiv, dass das Klimakabinett die schnelle Erarbeitung eines Masterplans Ladeinfrastruktur beschlossen hat. Wichtig ist eine koordinierte Anstrengung auf allen Ebenen – Bund, Länder und Kommunen –, um einen schnellen Hochlauf erreichen zu können. Dazu muss eine ausreichend ausgestattete Förderkulisse für öffentliche und private Ladeinfrastruktur gehören, aber auch die Beseitigung der bekannten rechtlichen Hemmnisse, zum Beispiel im Wohnungseigentumsrecht. Hier darf keine Zeit verloren werden. 

Der VDA begrüßt, dass die Maßnahmen zur Förderung der Elektromobilität verlängert und verbessert werden. Dies wird sich positiv auf den Hochlauf auswirken. Auch die Absenkung der EEG-Umlage trägt dazu bei und ist ein Schritt in die richtige Richtung. Bei allen Maßnahmen sollten PHEV nicht schlechter behandelt werden als batterieelektrische Fahrzeuge (BEV). Für bestimmte Einsatzbereiche sind PHEV eine klimapolitisch sinnvolle Alternative, deren Förderung auch industriepolitisch wichtig ist. 

Aus Sicht des VDA kommt zudem anderen alternativen Antrieben und Kraftstoffen, wie etwa Wasserstoff und E-Fuels, eine wichtige Rolle zu bei dem Ziel, bis 2050 einen klimaneutralen Verkehr zu erreichen. Deswegen ist es richtig, dass sich die Koalition grundsätzlich für die Förderung dieser Pfade ausspricht. Allerdings sollten die Beschlüsse des Klimakabinetts rasch um konkrete Maßnahmen auch auf diesem Feld ergänzt werden. Das gilt für eine steuerliche Förderung von E-Fuels ebenso wie für ein Markthochlaufprogramm. Hinzukommen muss eine langfristig wirkende Wasserstoffstrategie. 

Positiv ist zu bewerten, dass die Bundesregierung die Potenziale der Digitalisierung für den Klimaschutz in der Mobilität heben will. Die Anpassung des Personenbeförderungsgesetzes ist ein wichtiges Projekt.

Eckehart Rotter
Eckehart Rotter Leiter Abteilung Presse

Tel: +49 30 897842-120 Fax: +49 30 897842-603
Nach oben springen