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3-Punkte-Plan für Hochlauf der Produktion in der EU

Berlin, 23. April 2020.

Im Vorfeld des Gipfeltreffens der EU-Staats- und Regierungschefs am 23. April appelliert der Verband der Automobilindustrie (VDA) an die verantwortlichen Politiker, rasch einen Plan zum Hochlauf der Produktion in den Mitgliedsstaaten und zur Stabilisierung der Wirtschaft des Binnenmarktes vorzulegen.

In einem 3-Punkte-Plan schlägt der VDA vor:

1. Mitgliedsstaaten, die durch die Corona-Krise in finanzielle Schwierigkeiten geraten, brauchen solidarische Unterstützung durch die übrigen EU-Staaten. Das gilt vor allem für Länder in Süd- und Osteuropa. Die deutsche Automobilindustrie ist international aufgestellt, sie produziert in nahezu allen EU-Mitgliedsstaaten und verfügt im gesamten Binnenmarkt über eine starke Markstellung. Stabile wirtschaftliche Verhältnisse sind daher für die Unternehmen der Automobilindustrie von entscheidender Bedeutung. Sie sind Voraussetzung für einen effektiven Gesundheitsschutz, aber auch für eine lebendige Wirtschaft. Welche Instrumente zur Unterstützung einzelner Länder nötig und effizient sind, muss sorgfältig abgewogen werden. Wir brauchen jetzt keine ideologischen Diskussion über Maßnahmen, aber angesichts der aktuellen Herausforderungen ist Solidarität und finanzielle Unterstützung unter den EU-Mitgliedern das Gebot der Stunde.

2. Um die Produktion im Binnenmarkt wieder anlaufen zu lassen und für eine Stabilisierung der jeweiligen Volkswirtschaften zu sorgen, ist koordiniertes Handeln nötig. Das sollte von der EU orchestriert werden. Eine Wiederaufnahme der Produktion und die Bewältigung der Corona-Krise sind nur möglich, wenn sich EU und Mitgliedsstaaten miteinander eng abstimmen. Die aktuelle Lage erfordert europaweiten Zusammenhalt. EU-weit muss darauf geachtet werden, dass die Bekämpfung des Virus überall effektiv erfolgt. Wegen der engen Vernetzung der Wertschöpfungsketten ist ein Wiederanlaufen in enger zeitlicher Abstimmung essenziell.

Außerdem müssen die Grenzen für den Gütertransport so durchlässig wie möglich werden. Anders sind die derzeitigen Probleme in den Lieferketten nicht zu beheben. Ohne funktionierende Lieferketten ist ein Hochlauf der Produktion aber nicht möglich. Noch agieren die Mitgliedstaaten zu oft im Alleingang, auch beim Ausstieg aus dem Lockdown.

3. Die von der EU geplante Investitionsoffensive, unter anderem durch Einbeziehung der Europäischen Zentralbank, kann ein wichtiger Baustein zur Überwindung der Folgen der Corona-Krise sein. Sie muss so ausgestaltet werden, dass die Mittel rasch dort ankommen, wo sie am nötigsten gebraucht werden. Die Verfahren der Mittelvergabe müssen so unbürokratisch wie möglich angelegt sein und zu einer dauerhaften Stabilisierung der Wirtschaft führen. Die Automobilindustrie steht zu den Klimaschutzzielen und ihren Zusagen aber weitere Belastungen der Wirtschaft, sollten erst diskutiert werden, wenn die wirtschaftlichen Folgen der Corona Krise abgeschätzt werden können.

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