Automobilindustrie und Märkte

Historische Fahrzeuge

Unter dem Begriff History Marketing sind in den letzten Jahren vermehrt Aktivitäten bekannt geworden, deren Ziel es ist, die großen Potentiale, die die Historie bietet, für starke Marken zu nutzen.

Politische Themen

Im Zusammenhang mit dem geplanten Infrastrukturabgabengesetz (Straßenmaut) strebt der VDA eine Sonderreglung für Oldtimer an.

Aus Sicht der Oldtimer ist zu befürchten, dass die Belastungsneutralität der Infrastrukturabgabe für die Zukunft nicht gewährleistet ist. Es ist vielmehr davon auszugehen,dass künftige Mauterhöhungen nicht mit einer gleichzeitigen steuerlichen Entlastung der Oldtimerfahrer in Deutschland einhergehen. Im Hinblick auf kommende Oldtimergenerationen wäre eine Zusatzbelastung sehr ungünstig für die Akzeptanz der H-Kennzeichen, die besonders für die öffentliche Wahrnehmung als Unterscheidungsmerkmal zu alten Alltagsfahrzeugen wichtig sind. Der VDA plädiert dafür, angesichts der begrenzten Anzahl der Fahrzeuge mit H-Kennzeichen und insbesondere auch wegen ihrer geringen Fahrleistung diese im Sinne der Pflege des kraftfahrzeugtechnischen Kulturgutes von der Infrastrukturabgabe auszunehmen. Diese Ausnahme könnte analog zu entsprechenden Regelungen beim Befahren von Umweltzonen erfolgen, da Oldtimer leicht durch ihr Kennzeichen zu identifizieren sind. Der Gesetzentwurf sieht für Oldtimer eine Jahresvignette für 130 Euro vor. Oldtimer mit rotem 07er-Kennzeichen sollen generell von der Infrastrukturabgabe befreit werden.

Mit Wirkung vom 1. Januar 2014 wurde in der Kombinierten Nomenklatur der EU im Kapitel 97 eine neue Formulierung für den Zolltarif 9705 00 00 aufgenommen. In diesem werden die Voraussetzungen bei der Einfuhr von Oldtimern in die EU beschrieben, falls sie als Sammlungsstück von geschichtlichem und völkerkundlichem Interesse eingestuft werden sollen. Ziel der überarbeiteten Version war die Gleichbehandlung in allen Mitgliedsstaaten der EU. Falls die eingeführten Fahrzeuge als „Sammlerkraftfahrzeuge“ (Oldtimer) eingestuft werden, fallen bei der Einfuhr lediglich 7 Prozent Einfuhrumsatzsteuer an. Auch nach Veröffentlichung des neuen Textes haben einzelne Zollämter die importierten Fahrzeuge nur zögerlich oder gar nicht entsprechend der Vorlage eingestuft. Das Bundesfinanzministerium hat jedoch ausdrücklich bestätigt, dass der geänderte Passus vor allem der Vereinfachung und Vereinheitlichung dienen soll und deswegen eine Verbindlichkeit hat. Sollten sich Zollämter dieser Argumentation verweigern, empfiehlt das Ministerium, beim Hauptzollamt Hannover eine verbindliche und gebührenfreie Zolltarifauskunft zu beantragen.

Wenn eine technische Untersuchung im Sinne der EU-Vorschriften in einem anderen Mitgliedsstaat der EU nachgewiesen wird, so ist gemäß § 7 FZV vor der Zulassung in Deutschland keine erneute Untersuchung nach § 29 StVZO durchzuführen. Bei der Einfuhr von Fahrzeugen (häufig Oldtimern) aus EU-Mitgliedsstaaten kommt es deshalb immer wieder vor, dass es sich dabei um nachgebaute oder umgerüstete Fahrzeuge mit zweifelhaften Abnahmedokumenten handelt. In der Zwischenzeit gibt es eine Vielzahl von Fahrzeugen, die weder den EU-Richtlinien noch den deutschen Zulassungsvorschriften entsprechen. So kann zum Beispiel in England die Motornummer als Referenznummer in den Zulassungspapieren angeführt und gleichzeitig die Fahrgestellnummer des Ursprungsfahrzeugs auf ein völlig anderes Fahrzeug übertragen werden. Mit diesem Vorgehen werden zum Teil sehr wertvolle Originalfahrzeuge entwertet und damit das Image der Oldtimer gefährdet. Der VDA setzt sich deshalb dafür ein, dass bei der zurzeit geplanten Neufassung der Zulassungsverordnung eine Änderung erfolgt. Solange die Zulassungsbestimmungen innerhalb der EU nicht einheitlich sind, sollte für alle Importfahrzeuge ohne EG-Typgenehmigung grundsätzlich eine Prüfung nach §21 StVZO erfolgen.

Eckehart Rotter
Eckehart Rotter Leiter Abteilung Presse

Tel: +49 30 897842-120 Fax: +49 30 897842-603
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