Wirtschaftspolitik und Infrastruktur

Ja zu TTIP

Hohe Standards, geringere Kosten, mehr Handel und Produktauswahl sowie mehr Innovation durch mehr Wettbewerb – das erreichen wir mit TTIP.

Was haben Lenkradhebel, Außenspiegel, Sitzgurte und Bremsanlagen gemeinsam? Sie alle müssen beim Export in die USA doppelt gebaut bzw. getestet werden. Das verursacht hohe Kosten und hemmt Innovation.

Hohe Standards, geringere Kosten, mehr Handel und Produktauswahl sowie mehr Innovation durch mehr Wettbewerb – das erreichen wir mit TTIP.

Deshalb spricht sich die deutsche Automobilindustrie für ein umfassendes sowie ehrgeiziges Freihandels- und Investitionsabkommen mit den USA aus.

Ja zu TTIP - Was TTIP bringt

• TTIP fällt Schranken. Wenn die Zollschranken fallen, kann die deutsche Automobilindustrie mehr als eine Milliarde Euro sinnvoll investieren. Das hat die Kraft eines Konjunkturprogrammes.

• TTIP nutzt dem Verbraucher. Der Abbau von Handelsschranken fördert den Wettbewerb zwischen beiden Seiten des Atlantiks. Dies erhöht die Innovationsgeschwindigkeit der Unternehmen: Das Angebot wird größer, der Verbraucher bekommt mehr Auto für sein Geld.

• TTIP spart Ressourcen. Umfassender Abbau von Zöllen, leichterer Warenaustausch, gegenseitige Anerkennung technischer Vorschriften – all das spart Zeit und Geld. Automobilhersteller können so schneller expandieren, neue Arbeitsplätze schaffen oder bestehende Arbeitsplätze sichern.

• TTIP beseitigt Bürokratie und Doppelarbeit. Das spart Kosten. Der US-Markt öffnet sich damit auch für viele europäischen Mittelständler, die sich die Herstellung eines Produktes in zwei Ausführungen oftmals nicht leisten können.

• TTIP bringt Wachstum. Der Abbau nicht-tarifärer Handelshemmnisse geht mit einem Wachstumsimpuls einher: Ihre Abschaffung im Automobilsektor kommt dem Wegfall eines Zolls von 26 Prozent gleich (laut einer Studie des Forschungsinstituts Ecorys).

Ja zu TTIP - Was das Freihandelsabkommen TTIP dem Mittelstand und den Verbrauchern bringt

Ja zu TTIP - Märkte integrieren, Wirtschaftsimpulse setzen

Der amerikanische Wirtschaftsraum ist für die deutsche Automobilindustrie von erheblicher Relevanz: Europa und die USA stehen für 40 Prozent des Weltautomobilmarkts.

Mit einem Anteil von 14 Prozent an den gesamten deutschen Pkw-Exporten sind die Vereinigten Staaten das zweitwichtigste Exportland für die deutschen Automobilhersteller. Das sind immerhin rund 620.000 Autos pro Jahr – so viele wie in wie in Belgien, Luxemburg und Irland zusammen zugelassen sind. Betrachtet man das Finanzvolumen und nicht nur die Stückzahlen der Exporte, liegen die USA sogar auf Platz eins für unsere Hersteller.

Jedes Jahr gehen Fahrzeuge aus Deutschland im Wert von rund 20 Milliarden Euro in die USA.

Trotz der hohen Bedeutung der Märkte existieren beim Marktzugang noch erhebliche tarifäre (Zölle) und nicht-tarifäre Handelshemmnisse zwischen Europa und den Vereinigten Staaten. Durch die Unterstützung des transatlantischen Handels- und Investitionsabkommens TTIP forciert die deutsche Automobilindustrie - Hersteller wie Zulieferer - eine stärkere Annährung und tiefere Integration beider Märkte.

 

 

Ja zu TTIP - Die Gelegenheit nutzen

Die Automobilindustrie ruft dazu auf, die sich jetzt bietende Gelegenheit für ein solch ambitioniertes Projekt aktiv zu nutzen. Im Fokus stehen dabei Vorteile, von denen jeder Bürger und Verbraucher in Deutschland profitiert.

Vielfach verfolgen Regulierungsbehörden auf beiden Seiten des Atlantiks im Grunde dieselben Ziele (z.B. Fahrzeugsicherheit, Umweltauflagen, Klimagesetzgebung etc.), jedoch mit unterschiedlichen Vorgehensweisen. Folglich sollten dort, wo ein vergleichbares Sicherheits- und Schutzniveau festgestellt werden kann, Standards und Verfahren gegenseitig anerkannt werden.

Neben der Abschaffung von Zöllen und nicht-tarifären Handelshemmnissen setzt sich die deutsche Automobilindustrie insbesondere für ein umfassendes Investitionsschutzkapitel als wichtigen Baustein von TTIP ein. Das garantiert Investitionssicherheit für Unternehmen. Ziel muss es sein, gemeinsam mit den USA einen modernen, wirksamen und zugleich fairer Investitionsschutz- und Fördervertrag als globales Vorbild zu etablieren.

Ja zu TTIP - Stimmen für das Freihandelsabkommen TTIP

Dr. Stefan Wolf, ElringKlinger AG

Arnd G. Kirchhoff, KIRCHHOFF Automotive GmbH

Ja zu TTIP - Wachstumspotentiale eröffnen

Für die Automobilindustrie mit ihrem großen Handelsvolumen sind die Zollzahlungen erheblich. Die USA erheben zum Beispiel einen Zollsatz von 25 Prozent auf leichte Lastkraftwagen aus der EU. Und die EU erhebt einen Importzoll auf Pkw aus den USA von 10 Prozent. Insgesamt könnten durch den Wegfall der Zölle allein in der deutschen Automobilindustrie mehr als eine Milliarde Euro eingespart werden. Diese Ersparnisse kommen nicht nur der Wirtschaft, sondern auch den Verbrauchern zugute.

Neben den tarifären Hemmnissen nehmen die nicht-tarifären Handelshemmnisse eine außerordentliche Bedeutung ein. Die teilweise unterschiedlichen Vorschriften in der EU und den USA führt heute dazu, dass sowohl europäische als auch amerikanische Hersteller ihre Fahrzeuge an den jeweils anderen Markt anpassen müssen. Warum aber ist es nicht möglich, ein in Europa zugelassenes Auto auch in den USA zuzulassen? Sind die Menschen in den USA derart anders, dass sie völlig andere Autos brauchen? Wohl kaum.

Ja zu TTIP - Parallelentwicklungen abschaffen

Es gibt zahlreiche Beispiele, wo eine gegenseitige Anerkennung von Standards und Vorschriften sinnvoll und unproblematisch ist. Die in Europa geltenden Schutzmechanismen sowie Sicherheits- und Umweltstandards werden dabei weder aufgegeben noch verwässert. Verschiedene Vorgaben für Bauteile wie Spiegel oder Blinker sind ebenso überflüssig wie unterschiedliche Tests zur Prüfung der Bremsfähigkeit oder Vorgaben zur Beschriftung der Bedienhebel am Lenkrad.

Laut einer Studie des Forschungsinstituts Ecorys (2009) aus den Niederlanden im Auftrag der Europäischen Kommission entsprechen diese und andere Handelshürden für die Automobilindustrie einem Zolläquivalent von rund 26 Prozent. Das bedeutet, dass die bestehenden regulatorischen Unterschiede wie ein zusätzlicher Zoll in Höhe von 26 Prozent wirken. CEPR  hat berechnet, dass die Exporte der europäischen Automobilindustrie in die USA bei einem ambitionierten Szenario bis zum Jahr 2027 um bis zu 150 Prozent steigen könnten. Auch für einen weniger ambitionierten Abbau der Handelshemmnisse rechnet das Institut mit einem Anstieg der Exporte um rund 70 Prozent. "The most significant relative increases in exports are shown to occur in … motor vehicles (71.00 and 148.70 per cent)." (Seite 68)

Fahrzeuge an die unterschiedlichen Marktvorgaben anzupassen, verschwendet unnötig volkswirtschaftliche Ressourcen. Durch die Parallelentwicklung entstehen Kosten, die vermeidbar sind und viel besser in neue Technologien und Arbeitsplätze investiert werden könnten.

Das Freihandelsabkommen TTIP entlastet gerade klein- und mittelständische Unternehmen (KMUs) in besonderer Weise. Denn im Gegensatz zu Großunternehmen können sich KMUs den bürokratischen Aufwand und die administrativen Kosten häufig nicht leisten. Für KMUs sind die aufwendigen Doppelverfahren Markteintrittsbarrieren. Mit TTIP werden diese endlich abgeschafft.

Ja zu TTIP - Schiedsverfahren verbessern

Direktinvestitionen sind ein wichtiger Erfolgsfaktor einer exportgestützten Industrie. Die hohen Auslandsinvestitionen der deutschen Automobilindustrie mit stetig wachsender Produktion im Ausland sind ein Beleg dafür.

Diese milliardenschweren Direktinvestitionen im vielen Ländern brauchen Schutz. Deshalb ist bei TTIP der Investitionsschutz so wichtig: Er setzt ein Zeichen für alle anderen Länder, in denen das Rechtssystem nicht so ausgeprägt ist wie in den USA oder hier in Deutschland.

Regeln zum Investitionsschutz und den Investor-Staats-Schiedsverfahren gibt es heute schon, allerdings müssen diese verbessert werden. So sollten Schiedsrichter transparent ernannt werden. Neutralität und Unabhängigkeit müssen gewahrt sein. Auch darf ISDS staatlichen Handlungsspielraum nicht unverhältnismäßig einschränken.

TTIP kann weltweit zum Maßstab für fairen und sicheren Investitionsschutz werden.

Wenn wir jetzt nicht die Chance nutzen, einen „Goldstandard“ für künftigen Investitionsschutz mit unserem transatlantischen Partner zu definieren, werden künftig wohl andere die Regeln aufstellen. Ob diese dann besser sind? Wohl nicht. Ein Schutz vor Willkür und Diskriminierung ist aber nötig, ohne dabei auf langwierige und teure Gerichtsverfahren angewiesen zu sein.

Ja zu TTIP - Globalisierung mitgestalten

Neben dem Abbau von Handelshemmnissen, hat TTIP eine herausragende geostrategische Bedeutung. Für die Exportnation Deutschland ist der Zugang zu den weltweiten Absatzmärkten elementar. Mehr als 75 Prozent aller in Deutschland produzierten Fahrzeuge gehen ins Ausland. Dabei findet Wachstum vor allem außerhalb Europas statt.

Die Zahlen in den Pkw-Märkten zeigen diese Entwicklung deutlich auf. In den letzten Jahren haben sich die Pkw-Verkäufe in China mehr als verdoppelt, der Markt in den USA ist auf Wachstumskurs. Der Absatz in Westeuropa hingegen stagniert. Aufgrund dieser Entwicklungspotenziale in Asien werden sich die bisherigen Wirtschaftszentren verschieben. Schon heute findet eine Diskussion um die künftige Wettbewerbsstärke der Standorte im Sinne einer „Geopolitischen Neugestaltung der Weltkarte“ statt.

Eine enge transatlantische Zusammenarbeit ist somit wichtiger denn je. Die EU und die USA umfassen nur knapp 12% der Weltbevölkerung. Beide Wirtschaftsräume erwirtschaften aber nach wie vor knapp 50 Prozent der Weltproduktion. Das Freihandelsabkommen TTIP bietet uns die Chance, Globalisierung aktiv nach unseren Wertvorstellungen zu gestalten.

Dr. Martin Koers
Dr. Martin Koers Leiter Abteilung Wirtschafts- und Klimaschutzpolitik

Tel: +49 30 897842-350  
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