Außenwirtschaft

    Klimaschutz wirkt nur, wenn alle mitziehen

    Das Klima interessiert es nicht, woher das CO2 kommt. Ein CO2-Grenzausgleichsmechanismus muss daher zu einem „Level Playing Field“ mit gleichen Bedingungen für alle führen — damit die Industrieproduktion nicht in Länder auswandert, in denen für das gleiche Ergebnis viel mehr Kohlenstoffdioxid ausgestoßen wird. Die Akzeptanz bei unseren Handelspartnern ist dabei Voraussetzung.

    Das Klima interessiert es nicht, woher das CO2 kommt. Ein CO2-Grenzausgleichsmechanismus muss daher zu einem „Level Playing Field“ mit gleichen Bedingungen für alle führen — damit die Industrieproduktion nicht in Länder auswandert, in denen für das gleiche Ergebnis viel mehr Kohlenstoffdioxid ausgestoßen wird. Die Akzeptanz bei unseren Handelspartnern ist dabei Voraussetzung.

    Anforderungen an einen CO2-Grenzausgleichsmechanismus (CBAM)

    Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, hat zu Beginn ihrer Amtszeit eine CO2-Grenzausgleichsmaßnahme vorgeschlagen. Ziel sollte sein, ausgewählte Waren aus Ländern mit niedrigeren CO2-Standards mit einer Abgabe zu belegen. Damit sollte auch die Industrie in der EU vor ungleichen Wettbewerbsbedingungen geschützt und ein „Carbon Leakage“ vermieden werden. Hinzu kommt, dass die Europäische Kommission in einer Veröffentlichung zur Finanzierung ihres „Recovery Plans“ die Grenzausgleichsabgabe als ein mögliches zusätzliches Finanzierungsinstrument ins Spiel gebracht hat (s. S. 3 hier).

    Der VDA bekennt sich zu den Zielen des Pariser Klimaabkommens und zu einem treibhausgasneutralen Verkehr bis spätestens 2050. Um die Klimaschutzziele des Fit-for-55-Paketes zu erreichen, bedarf es enormer Anstrengungen der Wirtschaft und der Gesellschaft.

    Klimaschutz global ausrichten

    Ziel des Pariser Abkommens ist es, diese Anstrengungen im globalen Maßstab zu erreichen —denn Klimaschutzpolitik ist eine globale Aufgabe, die nur gemeinsam von der Weltgemeinschaft gelöst werden kann. Der VDA begrüßt daher grundsätzlich Elemente der Klimaschutzpolitik, welche zu internationaler Vergleichbarkeit und einem „Level Playing Field“ führen.

    Die Akzeptanz eines CO2-Grenzausgleichsmechanismus bei unseren internationalen Handelspartnern ist jedoch eine essenzielle Voraussetzung für dessen Wirksamkeit. Das Potenzial für begründete oder auch unbegründete Irritationen im internationalen Handel ist hoch. Die Reaktionen unserer Handelspartner könnten ernste Folgen für die internationalen Wertschöpfungsketten nach sich ziehen und zusätzlich das Vorhaben eines besseren Klimaschutzes konterkarieren. Vor diesem Hintergrund hat der VDA Anforderungen an die Ausgestaltung eines möglichen CO2-Grenzausgleichsmechanismus formuliert.

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    Ansprechpartner

    Angela Mans

    Außenwirtschaft, Handel & Zölle

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